hab ich grad gefunden und wollts einfach mal mitteilen
"...Spätestens dann wollen sie entscheiden, ob sie ebenfalls vor den Europäischen Gerichtshof ziehen. Die Bearbeitung einer solchen Klage dauert erfahrungsgemäß 18 bis 24 Monate. So lange dürfte in Brüssel also keine Entscheidung über Acta fallen, und das Abkommen kann nicht in Kraft treten. Damit können die Kritiker einen ersten Erfolg verbuchen..."
Hisoka OPM-Urgestein
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Ich würde mich nicht zu früh freuen. Es ist scheinbar so, dass man jetzt versuchen will ACTA heimlich durchzubringen. Will heißen, dass man bisherige Grauzonen eindeutig klärt, ohne das ganze groß anzukündigen. Hab ich aber nur aufgeschnappt ^^
Mfg Hisoka
Solariumigel Solariumigel
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Ich denke schon das das ein gutes zeichen richtung Parlament, bei euch deutschen bundestag, war...Das sich auch eine Offizielle Pedition durchgesetzt hat.
Aber muss hiso schon recht geben das sie es trozdem einmal wieder hintendurch durchschläusen können...bis jetzt war ACTA auch unter verschluss dadurch könnten sie das selbe wieder machen^^aber ich denke jetzt auch das viele menschen/medien "gewarnt" sind und eher auf anzeichen achten..
Lg Igel
Diablo26283 Kapitän
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Acta ist ja ganz schön untergegangen... War es das nun? Kommt da noch was? Hat da jemand neue Information?
War ja erst ein gigantisches Drama,aber nun höre ich nichts mehr davon. Ich hoffe das,dass positiv ist...
Es wird immer wieder neue versuche seitens der Patentschutz geben....und ACTA ist auch nicht ganz vom tisch es ist nur im moment aufgeschoben...hoffen wir einfach das wenn nächstes mal so etwas kommt wieder so ein gross Wiederstand geben wird...
Aber genaue informationen habe ich im moment noch nicht aber werde mal mich schlau machen und wenn ich etwas finde es hier posten
Lg Igel
Crazy:D:Mendon Rookie
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Beeindruckt von der neuen Welle europaweiter Proteste will die Bundesjustizministerin Acta verabschieden. Aussagen zum Urheberrecht sollen aber aus dem Abkommen verschwinden. Gleichzeitig will sie das Urheberrecht in Deutschland im Sinne der Film- und Musikindustrie ändern.
Quelle: Golem.de, falls ihr den ganzen Artikel lesen wollt einfach ACTA dort eingeben.
Monsterstrike! Vizekapitän
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Beeindruckt von der neuen Welle europaweiter Proteste will die Bundesjustizministerin Acta verabschieden. Aussagen zum Urheberrecht sollen aber aus dem Abkommen verschwinden.
So eine ähnliche Haltung hatte auch unsere Verbraucherschutzministerin Frau Aigner und nannte kurz gesagt alle ACTA-Kritiker "klein kariert" und war unter der deutschen Führung ebenso Pro-ACTA wie man nur sein konnte. Hat sich aber einige Tage nach der ersten bundesweiten Massen-Demontration gegen ACTA gestellt (man merkt das bald wieder Wahlkampf angesagt ist ...) und der EU-Komission vorgeworfen, dass man es ohne zu lesen zu unterschreiben hatte. Worauf es einige Tage später von der EU-Komissionsvorsitzenden eine Rüge für Frau Aigner gab zwecks Tatsachenverdrehung etc. Das war der Stand vor einigen Wochen, da die deutsche Petition ihre Mindestanzahl an Unterschriften erfüllt hatte, liegt die volle Federführung nicht bei der Justizministerin und ich bezweifle, dass jetzt kurz vor der Sommerpause, da noch groß was präsentiert wird. ;-) Drei Fachausschüsse der EU haben ACTA definitiv abgelehnt, allerdings haben diese nur eine beratende Rolle, die Mitglieder dieser Ausschüsse dürfen allerdings bei der entscheidenden Wahl mitabstimmen, die wichtigen Termine ist die Wahl am 24. Juni die einen Vorgeschmack gibt und die entscheidende findet am 3. Juli statt.
Da im EU-Parlament auch Vertreter der Grünen und Piraten befinden, die ACTA in der Form ablehnen und sich einige "standhafte" ACTA-Befürwörter sich als Wackelkandidaten erwiesen haben, stehen die Chancen nicht schlecht das ACTA floppt, vorläufig. Quelle: klick
Die Organisatoren der Demos gehen allerdings davon aus, dass ACTA bei der Wahl mit Absicht floppt und dann der Europäische Gerichtshof (EuGH) als Schiedsstelle verwendet wird und da sich eine Prüfung über Jahre ziehen kann, dann der Widerstand sich bis dato im Winde verläuft und ACTA verspätet doch kommt, wenn auch verändert ohne erneute Demos ...
Solariumigel Solariumigel
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So wies aussieht wird ACTA in europa scheitern....aber wie beim 2ten link hervorgeht machen sies einfach anderst, aber am schluss wird es auch bei dem aufs gleiche rauskommen wie bei ACTA^^sie warten drauf das es alle wieder vergessen und dann ohne probleme durchschläusen können....
Lg Igel
Diablo26283 Kapitän
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Entscheidet selbst wie wichtig ( zum Beispiel ) Eure Meinungsfreiheit im Internet ist !!! Seht folgendes Video an und macht Euch gedanken darüber was passiert wenn ACTA in Kraft treten sollte!!!
Kanzaki Urumi Kapitän
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Zudem hat kein einziger Staat bisher ACTA ratifizieren lassen, was nötig wäre, um es überhaupt durchsetzen zu können... 6 Staaten müssten es ratifizieren lassen... Und Deutschland wird es so oder so ablehnen, da man vorher das Grundgesetz ändern müsste. ACTA wäre ein Eingriff in die Privatsphäre, da man ja die PC's und Laptops überwachen würde und ich kann mir nicht vorstellen, dass Deutschland damit einverstanden wäre...
Klar, Telefone werden auch abgehört und eMails überwacht (zwecks Bombendrohungen etc.) was schon alles schlimmer ist als die damaligen Stasi-Methoden aber gut, es wehrt sich ja auch kaum jemand dagegen...